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OLG Hamburg: Keine Weitergabe “gebrauchter” E-Books
Das OLG Hamburg hat jüngst als drittes Oberlandesgericht die Anwendung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes bei E-Books verneint. Wie der Börsenverein des deutschen Buchhandels heute in einer...
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Goldrapper schlägt Gothic
Der Berliner Rapper Bushido ist nicht nur für seine Musik, sondern vor allem für zahlreiche Prozesse wegen Körperverletzung und Beleidigung bekannt. Daneben gab es auch immer wieder Vorwürfe, er habe...
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Idee hinterm Horizont
Es ist kein seltenes Phänomen: Ein Künstler tritt an einen anderen mit einer Idee heran, deren gemeinsame Umsetzung der letztere zwar ablehnt, an die er sich dann aber dankend im Rahmen eines eigenen...
View ArticleMusik bis der Zahnarzt kommt – BGH erlaubt Musik in Praxis
Musik im Wartezimmer des Zahnarztes kann durchaus dazu beitragen, die Gemüter der mitunter nervösen Patienten zu beruhigen. Der BGH hat nun mit Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 14/14 – entschieden,...
View ArticleGEMA gegen YouTube: Gitarren bei Meeresrauschen
Nachdem das OLG Hamburg am 1. Juli 2015 in dem langjährigen Streit zwischen GEMA und YouTube entschieden hat, werden nun schon vor der Volltextveröffentlichung Details aus den Entscheidungsgründen...
View Article„Prominent“ geklaute „STARS & stories“
Was tun, wenn der Konkurrenzsender ein sensationelles Exklusiv-Interview führt und dann die – ohnehin vermutlich nur zerknirscht vorgebrachte – Bitte des Wettbewerbers, Ausschnitte daraus für das...
View ArticleWie gefährlich ist das Setzen externer Links? Neues BGH-Urteil zur Haftung
Das Internet lebt entscheidend von der Möglichkeit, einzelne Inhalte über Links mit anderen Eigen- oder Fremdinhalten zu verknüpfen. Internetseiten ohne externe Links lassen sich kaum ausfindig zu...
View Article„Und was heißt das nun auf Deutsch?“– OLG München zu Auskunftpflichten der...
„Den Leitsatz des Urteils, welches das Oberlandesgericht München am 14.01.2016 verkünde hat, können sich wirklich nur Juristen ausgedacht haben.“ Mit diesem sensationell selbstkritischen Satz leitet...
View ArticleSchwere Niederlage für Verlage beim BGH
Der 21. April 2016 ist ein schwarzer Tag für die Verlagsbranche. Wie zu erwarten war, hat der BGH mit einem heute verkündeten Urteil die Ausschüttung der „Kopierabgabe“ an Verleger für rechtswidrig...
View ArticleEin Plädoyer des Bundesverfassungsgerichts für das Sampling und eine...
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Entscheidung des BGH gekippt, wonach das Sampling von kurzen Ausschnitten eines Musikstücks nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig ist...
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