Ein Plädoyer des Bundesverfassungsgerichts für das Sampling und eine...
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Entscheidung des BGH gekippt, wonach das Sampling von kurzen Ausschnitten eines Musikstücks nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig ist...
View ArticleSchwere Niederlage für Verlage beim BGH
Der 21. April 2016 ist ein schwarzer Tag für die Verlagsbranche. Wie zu erwarten war, hat der BGH mit einem heute verkündeten Urteil die Ausschüttung der „Kopierabgabe“ an Verleger für rechtswidrig...
View Article„Und was heißt das nun auf Deutsch?“– OLG München zu Auskunftpflichten der...
„Den Leitsatz des Urteils, welches das Oberlandesgericht München am 14.01.2016 verkünde hat, können sich wirklich nur Juristen ausgedacht haben.“ Mit diesem sensationell selbstkritischen Satz leitet...
View ArticleWie gefährlich ist das Setzen externer Links? Neues BGH-Urteil zur Haftung
Das Internet lebt entscheidend von der Möglichkeit, einzelne Inhalte über Links mit anderen Eigen- oder Fremdinhalten zu verknüpfen. Internetseiten ohne externe Links lassen sich kaum ausfindig zu...
View Article„Prominent“ geklaute „STARS & stories“
Was tun, wenn der Konkurrenzsender ein sensationelles Exklusiv-Interview führt und dann die – ohnehin vermutlich nur zerknirscht vorgebrachte – Bitte des Wettbewerbers, Ausschnitte daraus für das...
View ArticleGEMA gegen YouTube: Gitarren bei Meeresrauschen
Nachdem das OLG Hamburg am 1. Juli 2015 in dem langjährigen Streit zwischen GEMA und YouTube entschieden hat, werden nun schon vor der Volltextveröffentlichung Details aus den Entscheidungsgründen...
View ArticleMusik bis der Zahnarzt kommt – BGH erlaubt Musik in Praxis
Musik im Wartezimmer des Zahnarztes kann durchaus dazu beitragen, die Gemüter der mitunter nervösen Patienten zu beruhigen. Der BGH hat nun mit Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 14/14 – entschieden,...
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Idee hinterm Horizont
Es ist kein seltenes Phänomen: Ein Künstler tritt an einen anderen mit einer Idee heran, deren gemeinsame Umsetzung der letztere zwar ablehnt, an die er sich dann aber dankend im Rahmen eines eigenen...
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Goldrapper schlägt Gothic
Der Berliner Rapper Bushido ist nicht nur für seine Musik, sondern vor allem für zahlreiche Prozesse wegen Körperverletzung und Beleidigung bekannt. Daneben gab es auch immer wieder Vorwürfe, er habe...
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OLG Hamburg: Keine Weitergabe “gebrauchter” E-Books
Das OLG Hamburg hat jüngst als drittes Oberlandesgericht die Anwendung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes bei E-Books verneint. Wie der Börsenverein des deutschen Buchhandels heute in einer...
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Unterlassungspflicht umfasst auch Google-Cache
Gibt der Betreiber einer Webseite eine Unterlassungserklärung ab, mit der er sich verpflichtet, einen bestimmten Inhalt nicht mehr auf seiner Seite zu publizieren, so muss er sicherstellen, dass die...
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Regierungsentwurf zum WLAN
Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, durch den der Ausbau öffentlicher W-LAN-Netze forciert werden soll. Wie unter anderem die Frankfurter Rundschau meldet, soll der Entwurf...
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Geschlossene Gesellschaft – Urheberrecht und “Private Viewing” in der Kneipe
Gemeinschaftliches Fußballschauen in einer Kneipe ist beliebt, besonders, weil sich nicht jeder ein Abo des Bezahlsenders “Sky” leisten möchte. Kneipen und Restaurants, die der Öffentlichkeit ein...
View ArticleSorgfaltspflichten für die Fotonutzung
Wer fremde Bilder nutzt, muss die Rechtekette bis zum Urheber zurückverfolgen und darf sich nicht auf die bloße Zusicherung eines Dritten verlassen, dass diesem die entsprechenden Rechte zustünden –...
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Der Name des Synchronsprechers
Synchronsprecher hauchen Filmcharakteren in ihrer jeweiligen Sprache Leben ein. Auch wenn sie meistens im Schatten der Schauspieler stehen, genießt auch ihre Tätigkeit über das Leistungsschutzrecht des...
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Der Urhebervermerk im Internet
Der BGH hat gestern ein Urteil schon am 18. September 2014 – I ZR 76/13 – verkündetes Urteil veröffentlicht, das gleich eine Reihe interessanter Fragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im...
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EuGH: Heimspiel für den Verletzten im Urheberrecht
Der EuGH hat mit Urtei vom 22. Januar 2015 – C-441/13 – entschieden, dass eine Fotografin bei einer Veröffentlichung ihrer Bilder in jedem Mitgliedsstaat klagen kann, in dem das Bild veröffentlicht...
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In eigener Sache: fotografen-urheberrecht.de
Die Kanzlei LOH Rechtsanwälte startet neben dem medienrecht-blog.com ein weiteres Informationsangebot im medienrechtlichen Bereich. Unter der Domain fotografen-urheberrecht.de sind von heute an...
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OLG Köln zur kommerziellen Nutzung im Sinne einer CC-Lizenz
Immer mehr Menschen nutzen sog. „freie Inhalte“, also Fotos, Texte, Videos oder Musikstücke, deren kostenlose Nutzung und Verbreitung urheberrechtlich gestattet ist, da der Urheber oder Inhaber der...
View ArticleErteilung einer Nutzungserlaubnis durch Facebook Share-Button?
Soziale Netzwerke leben vom Teilen von Inhalten – vom ungehinderten vernetzten Informationsfluss. Dem steht das Urheberrecht, das zunächst einmal auf den Prinzipien von (geistigem) Eigentum und...
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